Dokumentation der gehaltenen Reden: —>> unten!

Die nächste Samstagsaktion für „Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“ steht unter einem ganz besonderen Stern, denn den musikalischen Rahmen gestaltet der berühmte Trompeter Markus Stockhausen! Markus Stockhausen führt zur Zeit zusammen mit vielen Musikern in Köln, Halle und Berlin Konzerte unter dem Titel: ‚langetönefürdenfrieden‘ auf; siehe: langetönefürdenfrieden – Trompeter / Musiker / Komponist – Markus Stockhausen ;*)

hier ein Foto von der Premiere in der Martin-Luther-Kirche in Köln:

Wir treffen uns wie gewohnt am Samstag, 29.Okt., um 15 Uhr am Elisenbrunnen, wo Markus Stockhausen neben seinen Trompetensoli auch einige Worte zum ‚Frieden‘ sagen wird, und es einen weiteren Redebeitrag zum Thema: ‚Kinder und Krieg‘ geben wird. Wir ziehen von dort  zum Markt, wo Markus Stockhausen wieder seine Trompete erschallen lassen wird, und Ansgar Klein zu den im Grundgesetz verankerten Säulen unseres Gemeinwesens: ‚Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit‘ und deren Gefährdungen sprechen wird. Den Abschluss am Elisenbrunnen gestaltet Markus Stockhausen.

Veranstalter: ‚Aachener für eine menschliche Zukunft‘, unterstützt von ‚Friedensinitiative Querdenken 241 Aachen‘, ‚AK Gewerkschafter/innen Aachen‘ und ‚Aachener Mahnwache Leuchtturm‘.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Aktion ist polizeilich genehmigt.

*) Markus Stockhausen möchte auch in Aachen, möglichst in einer Kirche, mit vielen Musikern ‚langetönefürdenfrieden‘ erklingen lassen. Wer könnte Kontakt zum Dom oder zur City-Kirche herstellen?

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Dokumentation der gehaltenen Reden:

1. Markus Stockhausen: „Innerer Frieden als Grundlage für den Frieden“

2. Jochen Leuchter: „Gedanken zu Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“;

3. Ansgar Klein: „Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit‘ ‚Säulen unserer Republik'“:

Liebe Friedensfreunde, werte Damen und Herren!

Seit Wochen stehen unsere Demonstrationen unter dem Ruf nach ‚Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit‘, weil wir von Tag zu Tag erleben müssen, dass diese drei ‚Säulen‘ unserer Republik: ‚Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit‘ mehr und mehr gefährdet sind.

Dass man ‚Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit‘ mit Fug und Recht ‚Säulen unserer Republik‘ nennen kann, möchte ich an ihrer Verankerung im Grundgesetz zeigen und dann die jetzige z.T. sehr massive Gefährdung dieser ‚Säulen‘ darlegen.

In der Präambel unseres Grundgesetzes (GG) heißt es:

„Im Bewußtsein seiner Verantwortung … dem Frieden der Welt zu dienen, hat das deutsche Volk … dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.“

Artikel 2 (2) GG: „(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Im Artikel 2 des ‚Zwei-plus-vier-Vertrages‘  von 1990heißt es:

„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.“

Diese Erklärung, „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen“ soll, ist spätestens seit dem ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr bei dem mörderischen Bomben-Angriff der NATO gegen Serbien 1999 ins Gegenteil verkehrt worden! Dann 20 Jahre Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan und z. Z. ist Deutschland Kriegspartei im Ukraine-Krieg, der inzwischen ein NATO-Krieg gegen Russland geworden ist, und zwar durch massive Unterstützung ukrainischer Streitkräfte mit Waffen und Ausbildung ukrainischer Soldaten an deutschem Kriegsgerät.

Diese Beteiligung am Krieg in der Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen! Aufgrund der oben dargelegten Verpflichtungen Deutschlands zum Frieden und als Signatar-Macht der Minsker Abkommen hätte Deutschland seit 2014 zur Deeskalation des von den USA unterstützten Bürgerkriegs des faschistischen Kiew-Regimes gegen die Donbass-Regionen beitragen müssen. Nichts dergleichen ist geschehen, im Gegenteil: der ukrainische Präsident fordert von der NATO einen sog. Präventivschlag gegen russische Atombomben, was unweigerlich Atomkrieg bedeutet und kein westlicher Politiker sagt irgendetwas dagegen; Nein! die olivgrünen und rosaroten Bellizisten vom Schlage Baerbock und Lambrecht fordern immer mehr Geld und Waffen für die Ukraine, um den Krieg weiter anzuheizen ohne einen Gedanken darauf zu verschwenden, wie das Töten und Sterben und Schlittern in einen Atomkrieg durch Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen beendet werden könnte. Gegen diese fortgesetzten Verstöße gegen das grundgesetzlich verankerte Friedensgebot müssen wir Alarm schlagen und mit aller Macht Frieden fordern.

Nun zur ‚Säule FREIHEIT‘: Freiheit ist in einer Fülle von Grundgesetz-Artikeln festgeschrieben!

Ganz fundamental in Artikel 2 GG: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Gegen dieses Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verstößt z.B. eklatant die von dieser Regierung geplante gesetzliche Impfpflicht für alle Erwachsenen gegen COVID-19, da der sog. Impfstoff schwerste Nebenwirkungen incl. Todesfolge haben kann. Dieses Gesetz ist glücklicherweise nicht zu Stande gekommen, was wir Impfprotestler in ganz Deutschland sicherlich auf unsere Fahnen schreiben können.  Doch die bestehende Impfpflicht für alle Pflegeberufe und Soldaten verstößt natürlich nach wie vor gegen dieses Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und gegen Artikel 12 (1) GG: „Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“, denn ein Ungeimpfter kann z.B. keinen Pflegeberuf ausüben.

Kommen wir zu Art.5 GG: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

Rein formal findet regierungsseitig – vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das schon seit 2017 gilt, mal abgesehen – Zensur offiziell nicht statt, doch die Unternehmen wie Facebook oder YouTube sind gehalten zu ‚zensieren‘ und: wie viele Videos und Artikel sind von diesen sog. ‚Privaten‘ schon gelöscht worden, ganze Videokanäle wie der von Ken Jebsen, um nur ein Beispiel zu nennen, und was ist mit den sog. ‚Faktencheckern‘? Auf der offiziellen Webseite der Bundesregierung heißt es unter ‚Umgang mit Desinformation‘: „Öffentliche Diskussionen im Internet und in den Sozialen Medien sind immer häufiger von Desinformationen geprägt, die unsere freiheitliche Demokratie gefährden. Faktenchecker decken Falschmeldungen auf und stellen diese mit ihren Recherchen richtig.“ D.h. von offiziellen Stellen bezahlte Faktenchecker bestimmen, was eine ‚Desinformation‘ ist. Das hat mit Meinungsfreiheit nicht mehr viel zu tun!

Ein ganz besonderer Fall von Meinungsunterdrückung durch diese Regierung ist die in der Nacht auf Freitag vergangener Woche vom Bundestag im Eiltempo beschlossene Gesetzesänderung zu „Volksverhetzung“. Dazu wird uns jetzt Robert Genaueres sagen!

Robert Schmid erläuterte die Gefahren für unsere Meinungsfreiheit, die durch die ‚bei Nacht und Nebel‘ beschlossene Änderung des § 130 ‚Volksverhetzung‘ entstanden sind. (vgl.: https://www.nachdenkseiten.de/?p=89732#more-89732 )

Zusammenfassend kann ich nur mit Art.18 unseres Grundgesetzes sagen: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), … zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“

Da wir heute die Freude und die Ehre haben, dass Markus Stockhausen bei uns ist, möchte ich ihn nun bitten seine „Proklamation der Freiheit“, vorzutragen.

Markus Stockhausen: „Verkünden wir den freien Menschen, der sein volles schöpferisches Potenzial in einer friedlichen Welt verwirklichen kann. Ohne Rüstungsindustrien und Kriege! Unsere Werte sind: Respekt voreinander, Achtung, Wertschätzung, Rücksicht, Unterstützung, Verantwortung, Mitgefühl, Liebe. Respekt auch im Umgang mit den Tieren, den Pflanzen, den Böden und den Schätzen von Mutter Erde.

Jeder Mensch kann gesundes Essen, ein Dach über dem Kopf, eine gute und ethische Erziehung, Ausbildung und soziale Absicherung erhalten. Reines Wasser, gesunde Nahrung und gesunde Heilmittel für alle! Es ist genug für alle da.

Wir sind eine Menschheitsfamilie. Ein gerechter Ausgleich von Allem für alle ist möglich.

Unsere Vision ist klar:  für das Leben, für eine weltweite Gemeinschaft in Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden mit allem Leben auf unserer Erde.“

Nun zur ‚Säule GERECHTIGKEIT‘

Ganz fundamental heißt es im Artikel 1 unseres GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Zur Säule GERECHTIGKEI gehört nicht nur ‚soziale Gerechtigkeit, wie in Art. 20(1) GG „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“  sondern natürlich auch, dass Rechte gelten und Recht gesprochen wird, wie in Artikel 1 (3) festgelegt: „Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

Dass die Rechtsprechung in Deutschland in vielen Fällen unsere Grundrechte nicht als „unmittelbar geltendes Recht“ ansieht, ist in vielen Verfahren, in denen es um die Verletzung unserer Grundrechte durch die sog. ‚Coronamaßnahmen ging, nur allzu deutlich geworden. – Zweifellos gab es löbliche Ausnahmen. –

Das Bundesverfassungsgericht z.B. hätte längst gegen die Impfpflicht einschreiten müssen, da die Injektion der von der Bundesregierung empfohlenen sog. Impfstoffe, wir eben erwähnt, nachweislich gegen unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verstößt.

Auch die Verschleppung des auf unsere Eingabe hin von der Aachener Staatsanwaltschaft eröffneten strafrechtlichen Verfahrens wegen Verleumdung gegen die Aachener Oberbürgermeisterin ist kein Ruhmesblatt deutscher Justiz!

Noch ein Wort zur ‚sozialen Gerechtigkeit‘: Dass in Deutschland die Schere zwischen Arm und Reich schon seit langem immer weiter auseinandergeht, ist bekannt und ungerecht genug, doch was diese Regierung durch den völlig absurden Wirtschaftssanktionskrieg gegen Russland der deutschen Bevölkerung z.B. durch Preissteigerungen auferlegt, ist an Ungerechtigkeit kaum noch zu überbieten!

Fazit: Der Amtseid, den jeder Minister der Bundesregierung ablegen muss, in dem es heißt: „Ich schwöre, dass ich … Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ ist meines Erachtens mehrfach gebrochen worden!

Ich danke Ihnen!

Aachen, den 29. Oktober 2022, Dr. Ansgar Klein

3. Gedicht „Zeit der Wende“ von Beate Lambert, vorgetragen von E. Bonni:

Dieses ist die Zeit der Wende
Nun zählt Klarheit, Kraft und Mut
Viele Herzen, viele Hände
Voller Sanftheit und voll Glut.
Du bestimmst und du entscheidest
Welchem Geist du angehörst.
Ob du leise weiter leidest
Oder endlich dich empörst.

Stimm mit ein in unser Singen
Voller Jubel und Vertraun
Dann wird es dir auch gelingen
Voller Mut nach vorn zu schaun
Und dein Leben so zu verändern
Dass unsre Erde heilen kann
Seit an Seit in allen Ländern
Fangen wir den Umschwung an.

Taube Ohren für die Spötter
Und die Sucht nach Macht und Geld
Wir sind unsre eignen Götter
Unsre Herzkraft heilt die Welt.
Alle Tiere, Menschen und Pflanzen
Mögen wachsen und gedeihn.
Wir sind Teil vom großen Ganzen
Und bereit, dabei zu sein.

Das Bewusstsein ist gestiegen,
Und dies ist die neue Zeit
Nun geht es nicht mehr ums Siegen
Sondern um Verbundenheit.
Folg den Kindern und den Frauen,
Weil sie für das Leben stehn
Und sich jetzt nun endlich trauen
Voller Kraft voran zu gehn.

Groll und Rache sei vergessen,
Unserm Todfeind sei verziehn,
Auch wer nur profitversessen
Achte und verstehe ihn.
Denn du weißt er ist getrieben
Von seiner Schuld und seiner Angst.
Du aber bist frei zu lieben
Wenn du nicht mehr länger bangst.

Freude heißt die starke Feder
In der ewigen Natur.
Freude, Freude treibt die Räder
In der großen Weltenuhr.
Sie gibt uns die Kraft zu handeln
Voll Verbundenheit und Mut
Uns und unsre Welt zu wandeln
Dann wird endlich alles gut.