StartseitePositionenDemokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD
Stephan Steins

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern.
Das Virus, ja das gibt es, aber die Fakten belegen, was die Fachwelt bereits im Frühjahr bilanzierte; die medizinische Bedrohungslage ist nicht aussergewöhnlicher als im historischen Durchschnitt der üblichen Grippesaisons.

Das Ende der bürgerlich-demokratischen BRD

Gleichwohl wurde die Republik durch Faschisten an der Macht von den Füssen auf den Kopf gestellt, demokratische Grundrechte ausgesetzt und eine bislang beispiellose Repression und Gewalt gegen Regimekritiker losgetreten.
Die Medienmonopole marschieren im Gleichschritt gegen jede Regung demokratischer Artikulation, während unabhängige Medien immer stärker zensiert werden, indem deren Reichweite über die Kontrolle von Plattformen im Internet gegen null eingeschränkt oder diese gleich ganz gelöscht werden.
Verbote, Zensur, Rufmorde und Existenzvernichtungen bilden in Dunkeldeutschland mittlerweile die Alltagsrealität.

Doch Deutschland ist auch immer noch ein Land der Dichter und Denker. Der Widerspruch sowohl aus der Fachwelt, als auch durch Intellektuelle und aus der Breite der Gesellschaft hat sich nicht einschüchtern lassen und ist präsent. Widerstand ist allgegenwärtig, hunderttausende gingen entschlossen auf die Strasse und trotzten Eskalation und Gewalt durch das Regime.

Der Widerstand formiert sich

Die Demokratiebewegung setzt sich aus unterschiedlichen Initiativen zusammen, sie alle eint die tiefe Sorge um die demokratischen Grundrechte in Deutschland. Die solidarische Kooperation der unterschiedlichen Gruppen funktionierte in 2020 mal besser, mal schlechter.
Die Massendemonstrationen gegen die Faschisierung der Gesellschaft und zur Verteidigung der Grundrechte der Republik der Europäischen Aufklärung waren das positive Ergebnis konstruktiver Zusammenarbeit.

Sowohl in der massenhaften Beteiligung, als auch in ihrer breiten gesellschaftlichen Zusammensetzung ähnelt die Demokratiebewegung der klassischen Friedensbewegung mit ihren legendären Grossdemonstrationen.

Ein wesentlicher Unterschied ist, dass die Millionäre und Funktionäre der ehemals linken Parteien sich mittlerweile auf die Seite von Imperialismus und Faschismus geschlagen haben. Eine Entwicklung die bereits 1999 mit der Durchsetzung des Krieges gegen Jugoslawien durch SPD und Grüne begann und ihren vorläufigen Höhepunkt in der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste und Repression gegen Demokraten und Antifaschisten durch die sog. Linkspartei in Regierungsverantwortung im Berliner Senat gefunden hat.
In krassem Kontrast dazu besteht der Grossteil der Teilnehmer der Demonstrationen für die demokratischen Grundrechte aus (ehemaligen) Wählern dieser Parteien.

Das Durchpeitschen des Ermächtigungsgesetzes konnte nicht verhindert werden. An diesem Punkt zeigte sich, dass Demonstrationen allein nicht ausreichen, hinreichend Druck auf das Regime aufbauen und real in die politische Entwicklung intervenieren zu können.
Es fehlte der reale physische Hebel in der Auseinandersetzung. Es fehlte der Generalstreik.

Eine gemeinsame Strategie für 2021

Der Generalstreik muss in der Fläche vor Ort organisiert und vorbereitet werden. Dazu ist der Aufbau lokaler Streikkomitees erforderlich. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen diese Strategie zum Inhalt haben und popularisieren.
Der Generalstreik besteht nicht darin, einfach nur Zuhause zu bleiben, sondern aus Versammlungen vor den Betrieben und Geschäften, die somit bestreikt werden und aus Infoständen und Kommunikation mit allen Bürgern.
Der Streik legt die Betriebe und den öffentlichen Verkehr lahm, bis die politischen Forderungen nach Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und der Aussetzung der Grundrechte erfüllt werden oder das Regime gestürzt wird.

Wir werden als Demokratiebewegung mit der Kampagne für den Generalstreik in das kommende Jahr 2021 gehen.

Diese strategische Planung antizipiert bereits die weitere Entwicklung. Die gesellschaftlichen Verhältnisse werden nochmals eskalieren, wenn die soziale Frage infolge der massenhaften Existenzvernichtungen voll durchschlägt. Die Zerschlagung der bürgerlich-demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung durch Imperialismus und Faschismus ist das Vorspiel zur bevorstehenden epochalen Wirtschaftskrise.

Wir appellieren daher eindringlich an alle Demokraten und Antifaschisten: Vereinen wir unsere Kräfte in solidarischer Kooperation hinter einer gemeinsamen Strategie für 2021!
Einen Finger kann man brechen, aber fünf Finger sind eine Faust!

21.12.2020
Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

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